Presseaussendungen

Gemeinderat lehnt Schlafverbot für Obdachlose in Innsbruck ab

17. November 2016 // Aktuelles | Presseaussendungen

Schwarzl, Heis & Krammer-Stark: Ein Sieg der Vernunft und eine Aufgabe für die Zukunft

Der Innsbrucker Gemeinderat hat das im Stadtsenat von Für Innsbruck und ÖVP beschlossene Schlafverbot für Obdachlose in Innsbruck nach langer Diskussion in den Abendstunden des 17. November abgelehnt. „Wir freuen uns, dass das Verbot schließlich doch abgelehnt wurde“, ist die Grüne Klubobfrau Uschi Schwarzl erleichtert, „auch wenn von FI und VP verzweifelt versucht wurde, die FPÖ doch noch zu einer Zustimmung zu bewegen.“ Artikel weiterlesen →

Schnellschuss bei der Mietzinsbeihilfe rächt sich

09. November 2016 // Aktuelles | Presseaussendungen

Schwarzl: Willkürliche Definition von Härtefällen, Kosten bleiben bei der Stadt hängen

Dass es „zumindest irgendeine Form der Kompensation“ für manche Menschen gebe, die durch den Verlust der Mietzinsbeihilfe vor Problemen stehen, sei zu begrüßen, meint die Grüne Klubobfrau Uschi Schwarzl. „Die etwas willkürliche und sehr enge Definition der Härtefälle im vorgelegten Paket und die Tatsache, dass im Gegensatz zur Mietzinsbeihilfe, die zu 70% vom Land Tirol getragen wird, diese Kompensation zur Gänze von der Stadt finanziert werden muss, bestätigen nachträglich, dass der sommerliche Beschluss ein wenig durchdachter Schnellschuss war“, so Schwarzl. „Auch in den Fällen, die durch die Mindestsicherung abgefangen werden, ist ja der Finanzierungsanteil der Stadt höher als bei der Mietzinsbeihilfe.“ Artikel weiterlesen →

Grüne gegen Schlafverbot für Obdachlose

08. November 2016 // Aktuelles | Presseaussendungen

Heis: Das Verbot ist reine Stadtkosmetik und unmenschlich

„Natürlich sind wir Grüne gegen ein Schlafverbot“, stellt die Grüne Gemeinderätin und Sozialausschussmitglied Kathrin Heis klar, „so ein Verbot kommt einem Verbot von Obdachlosigkeit gleich.“ Die Sozialpolitik der Stadt unter der Führung eines SPÖ-Stadtrates bestehe nur noch aus Verboten. „Alle Versuche echte sozialpolitische Akzente zu setzen, werden zwar höflich angehört, im Endeffekt aber ignoriert.“ Artikel weiterlesen →

Mietzinsbeihilfe: Die falsche Maßnahme zum falschen Zeitpunkt

13. Juli 2016 // Aktuelles | Presseaussendungen

Schwarzl: Dem Mietenwucher Grenzen setzen, nicht den Menschen!

In der Gemeinderatssitzung am 14. Juli wurde beschlossen, dass Antragsteller_innen bei der Mietzinsbeihilfe schon ab 1. September 2016 über den Zeitraum von drei Jahren ihren Hauptwohnsitz in Innsbruck haben müssen. Die Innsbrucker Grünen lehnen diesen Vorstoß vehement ab: „Es gibt tatsächlich Reformbedarf bei der Mietzinsbeihilfe, aber eine 3-Jahres-Frist löst die Probleme nicht und stellt viele Betroffene, die dann keine Beihilfe mehr beziehen können, vor existentielle Probleme“, kritisiert Klubobfrau Uschi Schwarzl.

„Denn auch wer bisher schon ein oder zwei Jahre lang die Mietzinsbeihilfe bekommen hat, hat sie ab September quasi verlieren“, so Schwarzl. Betroffen sind laut Schwarzl vor allem Studierende, junge Familien, Alleinerziehende, Wohngemeinschaften und auch Pensionist_innen, die in die Stadt übersiedeln. Artikel weiterlesen →

Van der Bellen gewinnt in Innsbruck

24. April 2016 // Aktuelles | Presseaussendungen

Signal der Innsbrucker_innen für Weltoffenheit, Menschlichkeit, Weitblick*

„Erstmals in der Geschichte hat mit Alexander Van der Bellen ein Kandidat, der nicht von SPÖ oder ÖVP unterstützt wird, die relative Mehrheit der Wähler_innen in Innsbruck hinter sich versammeln können“, freut sich die Klubobfrau der Innsbrucker Grünen Uschi Schwarzl über den Sieg von Van der Bellen in Innsbruck, der auch ohne Wahlkarten schon am Sonntag Abend feststeht. Die Stimmen für Van der Bellen seien ein „klares Signal der Innsbrucker_nnen für Weltoffenheit, Menschlichkeit, Weitblick“, so Schwarzl.

„Es freut mich natürlich auch, dass Alexander Van der Bellen die Stichwahl erreicht hat“, kommentiert die Klubobfrau der Innsbrucker Grünen das österreichweite Wahlergebnis: „Das ist ein Auftrag, im kommenden Monat im Rennen um die Hofburg alles zu geben, um in ganz Österreich den Wandel hin zu Solidarität, Miteinander und Aufbruch in neue Zeiten zum Durchbruch zu verhelfen – Ich lade alle InnsbruckerInnen herzlich sein, sich an dieser Bewegung zu beteiligen!

Das Ergebnis der ersten Runde der Bundespräsidentschaftswahl stimme aber auch nachdenklich: „Der Wahlerfolg der FPÖ ist für mich Ausdruck, wie die Bundesregierung im letzten Jahr agiert hat: Mit ihrer Politik der Verunsicherung, des Streits und des Stillstandes haben sie die WählerInnen geradezu in die Arme der FPÖ getrieben. Es ist bezeichnend, dass die Kandidaten der Bundesregierung gemeinsam auf nicht einmal 25% kommen werden.“

Wahlergebnis Innsbruck

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