Presseaussendungen

Straßenmusik belebt die Innenstadt

21. Oktober 2014 // Aktuelles | Presseaussendungen

Gemeinderat lehnt FPÖ-Restriktionen für Straßenmusik ab

In der Gemeinderatssitzung vergangene Woche wurde ein Antrag der FPÖ, der unter anderem „Eignungsprüfungen, vorgenommen durch jeweilige Fachlehrer der städtischen Musikschule“ gefordert hatte, abgelehnt. „Außerdem wurden in dem Antrag Straßenmusik und Bettelei völlig unzulässig vermischt und KünstlerInnen wurden unter Generalverdacht gestellt“, ärgert sich Grüngemeinderat Mesut Onay über ein „derart niedriges Niveau in der Debatte“. Artikel weiterlesen →

Kalkkögel-Beschluss als ‚populistisches Getöse‘

17. Oktober 2014 // Aktuelles | Presseaussendungen

Gegen die Stimmen von Grünen und SPÖ wird Liftbau im Schutzgebiet gefordert

Der Innsbrucker Gemeinderat hat in seiner Oktobersitzung mehrheitlich gegen die Stimmen von Grünen und SPÖ ein „Bekenntnis“ – so der Antrag der ÖVP – zum Liftbau über die Kalkkögel beschlossen. „Mehr als ein Bekenntnis kann dieser Beschluss auch nicht sein“, so Stadtrat Gerhard Fritz: „Die Kalkkögel liegen weit außerhalb des Innsbrucker Gemeindegebiets und damit außerhalb des Wirkungsbereichs der Stadt. Die Auswirkungen dieses Beschlusses dürften bis auf ein wenig populistisches Getöse gegen Null laufen. Dass eine Umfrage bei den Gemeinden rund um die Kalkkögel gerade ergeben hat, dass die Bevölkerung gegen den Liftbau ist, wird von dieser Gemeinderatsmehrheit ignoriert.“ Artikel weiterlesen →

Vorfälle bringen Eurofighter-Fass zum Überlaufen

03. Oktober 2014 // Aktuelles | Presseaussendungen

Schwarzl & Willi: InnsbruckerInnen vor unzumutbarem Lärm und Gefährdung schützen

Als verantwortungslos erachtet die Grüne Klubobfrau im Innsbrucker Gemeinderat Uschi Schwarzl die seit Jahren stattfindenden An- und Überflüge des Innsbrucker Stadtgebietes durch die Eurofighter des Österreichischen Bundesheeres. „Der Innsbrucker Flughafen ist nicht irgendeiner, sondern er liegt europaweit einzigartig in der Stadt und umgeben von Bergen“, so Schwarzl, „das heißt, die Eurofighter-Lärmbelastung ist eine exorbitante und das Gefährdungspotential der Wohnbevölkerung ist größer als anderswo.“ Artikel weiterlesen →

Stadtkoalition will mehr Arbeitsplätze für Menschen mit Behinderung

01. Oktober 2014 // Aktuelles | Presseaussendungen

Der Antrag der Regierungsfraktionen Für Innsbruck, Grüne und SPÖ zur Beschäftigungspflicht von Menschen mit Behinderung in den städtischen Beteiligungen trägt erste Früchte. „Anlassgebend für den gemeinsamen Antrag war ein Kontrollamtsbericht über die Congress Messe GmbH“, erklärt die stv. Klubobfrau der Innsbrucker Grünen Kathrin Heis: „Die Stadt Innsbruck ist vorbildlich und übererfüllt die Quote für die Beschäftigung von Menschen mit Behinderung.“ Die Grüne Gemeinderätin Marcela Duftner betont, dass „der Antrag zum Ziel hatte, auf die Beteiligungen einzuwirken, ihre Quoten ebenso zu erfüllen.“ Artikel weiterlesen →

Ferrariwiese: Stadtsenat stimmt gegen Rechtsmittel

01. Oktober 2014 // Aktuelles | Presseaussendungen

Stadtrat Fritz und Vizebürgermeisterin Pitscheider: Abfallwirtschaftsgesetz des Bundes beschneidet die städtische Raumordnungskompetenz

In der heutigen Sitzung des Innsbrucker Stadtsenats wurde gegen die Stimmen der Grünen einem Prüfbericht zugestimmt, der wegen vermuteter Aussichtslosigkeit davon abrät weitere Rechtsmittel gegen die geplante Deponie auf der Ferrariwiese einzubringen. „Auch wenn die Chancen nur gering wären: Die Ferrariwiese, die als landschaftsprägendes Element für viele InnsbruckerInnen einen großen Wert hat, hätte mit allen Mitteln geschützt werden müssen“, stellt der Grüne Stadtrat Gerhard Fritz klar: „Dass nicht alle Rechtsmittel ausgeschöpft werden und zumindest versucht wird, den Verfassungsgerichtshof zu befassen, halten wir Grüne für sehr bedauerlich: Durch die Aufschüttung wäre auch nach Wiederbegrünung dieser Landschaftsteil unwiederbringlich zerstört, wie es auch in den Gutachten steht.“ Artikel weiterlesen →

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