Presseaussendungen

Innsbruck bekommt eine neue Stadtbibliothek

27. Januar 2016 // Aktuelles | Presseaussendungen

Schwarzl: Chancen ergreifen ist unsere Devise

In einer spannenden Abstimmung hat sich heute der Innsbrucker Gemeinderat mit 24:15 Stimmen für die Vergrößerung der Stadtbibliothek entschieden und die Immobiliengesellschaft der Stadt damit beauftragt über 4000 m2 im Bauprojekt Pema II in der Amraserstraße 2-4 für € 16,6 Mio. zu einem m2-Preis von € 4095,- anzukaufen. „Kultur-, Bildungs- und stadtentwicklerische Chancen wurden gegen die finanziellen Belastungen aufgewogen“, beschreibt die Klubobfrau der Grünen Uschi Schwarzl den Entscheidungsprozess, „angesichts der bisherigen Investitionsfreudigkeit in Zukunftsprojekte musste auch die Frage gestellt werden, ob sich die Stadt eine neue Bibliothek an diesem Standort leisten kann. Diese Zweifel waren wichtig: Sie haben dazu geführt, dass bis zuletzt über den Preis verhandelt wurde – erfolgreich wie ich meine.“ Artikel weiterlesen →

Innsbruck schafft Wohnraum

27. Januar 2016 // Aktuelles | Presseaussendungen

1000 Wohnungen entstehen am Campagnereiter-Areal

In der heutigen Sondergemeinderatssitzung wurde einstimmig der Grundsatzbeschluss zur Bebauung des Campagnereiter-Areals mit einer Fläche von über 80.000 m2 gefasst. „Die Verhandlungen haben zwar lange gedauert, das Ergebnis kann sich aber sehen lassen“, ist der grüne Stadtrat Gerhard Fritz überzeugt. „Die Stadtregierung kommt damit einen großen Schritt näher an das im Arbeitsübereinkommen gesetzte Ziel und beweist, dass günstiger Wohnraum geschaffen werden kann.“ Artikel weiterlesen →

StR Gruber und StR Fritz: Am Glockenhofareal darf und wird es kein Flüchtlingsghetto geben

30. Dezember 2015 // Aktuelles | Presseaussendungen

Innsbruck leistet seinen Beitrag zu einer menschenwürdigen Unterbringung von Asylwerbern, nimmt aber auch die berechtigten Sorgen und Ängste der Bürger vor Ort ernst
 
Die heutige Kundgebung gegen „Flüchtlingsghetto 570“ mag gut gemeint sein, der Hauptkritikpunkt, die hohe Anzahl der dort unterzubringenden Flüchtlingen, wurde zwischenzeitlich erfolgreich entschärft. Der ursprünglich Plan von LRin Baur 570 Flüchtlinge am Areal „Glockenhof“ unterzubringen, wurde auf Betreiben von StR Gruber und StR Fritz fallengelassen.

Kurz die Ausgangslage: Die Prüfung von Fluchtgründen und des Aufenthaltsstatus ist Aufgabe der Republik Österreich. Für die Unterbringung der AsylwerberInnen in Bundesbetreuung sind die Länder zuständig. Diese Aufgabe wird von der Tiroler Soziale Dienste GmbH unter großen Schwierigkeiten wahrgenommen, und die Stadtgemeinde Innsbruck unterstützt die TSD nach Kräften. Die Schutzsuchenden sind jetzt da, und das Land Tirol und seine Gemeinden müssen alles tun, um sie menschenwürdig unterzubringen und zu versorgen. In aller Deutlichkeit: Die Alternative zu größeren Unterbringungseinheiten sind obdachlose Flüchtlinge auf der Straße. Natürlich wäre es schön, Zehntausende Flüchtlinge in lauter kleinen, quasi familiären Einheiten unterzubringen – aber die gibt es nicht, und das wäre organisatorisch auch kaum zu bewältigen. Die TSD kann gar nicht anders, als auch größere Unterkünfte zu errichten. Mit einem Betreuungsschlüssel, der (auf eigene Kosten des Landes) weit besser ist als die Bundesvorgabe, und auch in ansprechender baulicher Qualität. Bestehende größere Einheiten zeigen, dass auch unsere Stadtgesellschaft in der Lage ist, zusätzliche Betreuung und Integrationsangebote zu organisieren – den vielen ehrenamtlichen HelferInnen aus Pfarren und anderen Religionsgemeinschaften, Vereinen, Sozial- und Kulturinitiativen danken wir ganz herzlich. Artikel weiterlesen →

Verfassungsgerichtshof weist Beschwerde zum Alkoholverbot ab

17. Dezember 2015 // Aktuelles | Presseaussendungen

Fritz: „Werden uns weiterhin um bessere Lösungen jenseits von Verboten bemühen“

„Schade“, bedauert der Grüne Stadtrat Gerhard Fritz die Abweisung der Beschwerden zum Alkoholverbot der Stadt Innsbruck durch den Verfassungsgerichtshof. „Wir haben versucht im Sinne von Urbanität und gegen Verbotskultur auf diesem Weg gegen das Verbot vorzugehen. Der Verfassungsgerichtshof hat aber die ortspolizeiliche Verordnung des Gemeinderats bestätigt“. Das bedeute auch, dass – „wie es sich für einen Rechtsstaat gehört“ – Stadtrat Fritz das Ergebnis des VfGH akzeptiert. Artikel weiterlesen →

Rede zum Voranschlag für das Jahr 2016

03. Dezember 2015 // Aktuelles | Presseaussendungen

von Stadtrat Gerhard Fritz

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, liebe KollegInnen,

unsere Budgetdebatte findet heuer vor einem bedrohlichen Hintergrund statt: In Paris tagt die UN-Klimakonferenz (und die Daten über das heurige Jahr, gerade für den Alpenraum, verheißen nichts Gutes) und die Klimakonferenz tagt in einer Stadt, in der wegen Terrorismusgefahr Ausnahmezustand herrscht. Ich will mich jetzt nicht darüber verbreitern, was das eine mit dem anderen zu tun haben könnte, das ist nicht Gegenstand unserer Debatte. Aber diese Rahmenbedingungen sollten uns doch dazu ermahnen, unsere Probleme nicht überzubewerten – wenn wir an Problemen leiden, dann leiden wir auf hohem Niveau… Das heißt nun nicht, dass wir unsere Erfolge, unsere Schwierigkeiten, unsere Meinungsverschiedenheiten nicht Ernst nehmen sollten, ganz im Gegenteil. ‚Aber ein bisschen relativieren‘ – das schon. Gelassenheit wäre angesagt. Artikel weiterlesen →

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    Bezirksausschuss der Innsbrucker Grünen
    Beginn: 18:00
    Ende: 16. Februar 2016 - 21:00
    Ort: wir noch bekannt gegeben
    Bezirksausschusssitzung
    Beginn: 18:00
    Ende: 1. März 2016 - 20:30
    Ort: wird noch bekannt gegeben.
    Landesausschusssitzung
    Beginn: 17:00
    Ende: 4. März 2016 - 22:00
    Ort: Grünes Büro, Museumstraße 11, 6020 Innsbruck