Grüne freuen sich über späten grünen Erfolg
“Facebook können wir entnehmen, dass ÖVP-GR Lorenz Jahn und SPÖ-GRin Angie Eberl im kommenden Gemeinderat eine zeitliche Verlängerung des Frauennachttaxis sowie eine stärkere Bewerbung dieses Nachtaxis beantragen werden”, meldet sich die Grüne Klubobfrau Uschi Schwarzl zu Wort. Artikel weiterlesen →
Krammer-Stark: Was lange währt wird endlich besser
“Was im Herbst 2011 noch abgelehnt wurde – nämlich die Anpassung der Tarife für die Sommerbetreuung in den städtischen Kindergärten an den Jahrestarif – ist zwei Jahre später endlich Wirklichkeit”, freut sich die Kinderbetreuungssprecherin der Innsbrucker Grünen Gemeinderätin Renate Krammer-Stark. “Der Tarif für den Halbtageskindergarten wird pro Woche €8,50 betragen und der Tarif für die Ganztagesbetreuung pro Woche €15,75.”
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Grüne begrüßen Gespräche und fordern Nachdenkpause
“Die Mindestsicherung ist dazu da, Armut und soziale Ausgrenzung zu verhindern. Zu den Formen der Mindestsicherung gehört daher die Hilfe zur Sicherung des Wohnbedarfs. Diese wiederum besteht in der Übernahme der tatsächlich nachgewiesenen Mietkosten, Betriebskosten, Heizkosten und Abgaben für eine Wohnung, sofern diese die ortsüblichen Kosten nicht überschreiten”, erläutert die Klubobfrau der Innsbrucker Grünen Uschi Schwarzl: “Aber das Mindestsicherungsgesetz ist definitiv kein Gesetz zur Regulierung des Innsbrucker Wohnungsmarktes. Im Gegenteil, es soll Menschen davor schützen, in einem aus vielerlei Gründen außer Rand und Band geratenen Wohnungsmarkt ihre Wohnung zu verlieren oder ihnen helfen, eine Wohnung anmieten zu können.” Artikel weiterlesen →
Duftner: Antrag soll offene Fragen klären
Der von den Innsbrucker Verkehrsbetrieben IVB) geplante Ausbau der Videoüberwachung beschäftigun nun auf Antrag der Grünen auch den Gemeinderat. “Weil die Entscheidung über den Einsatz von Überwachungssystemen nie leichtfertig getroffen werden darf, soll nun die Bürgermeisterin als Eigentümerinnenvertreterin die Entscheidungsgrundlagen der IVB offenlegen”, fordert die Sicherheitssprecherin der Innsbrucker Grünen Gemeinderätin Marcela Duftner.
Videoüberwachung berühre immer das Recht auf Privatsphäre und andere Grundrechte und die gesammelten personenbezogenen Daten könnten missbräuchlich verwendet werden. “Darum fordern wir jetzt die Entscheidungsgrundlagen der IVB ein”, so Duftner: “Von einer schriftlichen Risikoanalyse über die IT-Security-Richtlinie der IVB inklusive Standardvorgangsweisen bis hin zu den Beschlüssen des Aufsichtsrats und einer kompletten Kostenauflistung soll offengelegt werden, ob die Videoüberwachung den Leitlinien des europäischen Datenschutzbeauftragten entsprechen.”
“Gerade weil Datenschutzfragen auch die Einrichtung eines Live-Streams aus den Gemeinderatssitzung verzögern, soll auch die IVB sämtliche Entscheidungsgrundlagen offenlegen”, merkt die Grüne Sicherheitssprecherin an. “Videoüberwachung kostet viel Geld und dringt in die Privatsphäre der Menschen ein. Deshalb ist die von der IVB angekündigte Ausweitung der Überwachung ohne die Beantwortung der relevanten Fragen undenkbar.”
Heis: Pilotprojekt wird im Ausschuss vorbereitet
Der grüne Antrag “Gesundes Essen für unsere Kinder” wurde im Gemeinderat am Donnerstag einstimmig dem Stadtsenat zur Erledigung zugewiesen. “Bis zu 1000 Kinder nehmen den Mittagstisch in den Kinderbetreuungseinrichtungen in Anspruch – Tendenz steigend. Umso wichtiger ist es, die Kinder mit gesundem Essen zu versorgen. Das heißt für uns: Lebensmittel aus biologischem Anbau, Produkte aus der Region und frisch gekocht”, freut sich Gemeinderätin Kathrin Heis, die den Antrag eingebracht hatte.
“Innsbruck ist hier schon auf einem guten Weg, der aber konsequent weitergegangen werden muss”, so Heis: “Durch den Antrag soll ein Pilotprojekt entstehen, welches im Bildungsausschuss ausgearbeitet werden soll.” Für das Pilotprojekt solle mit einer Kinderbetreuungseinrichtung zusammengearbeitet werden, in der die Lebensmittel ausschließlich aus der Region und biologischem Anbau bezogen werden sollen und das Essen vor Ort frisch zubereitet werde.
Gerade die Stadt Innsbruck sollte Vorbild in der Beziehung von regionalen Produkten sein – “einerseits ist das umweltschonend und stärkt zudem die heimische Wirtschaft”, betont die grüne Gemeinderätin. “Das Zubereiten des Essens vor Ort hat einen enormen pädagogischen Mehrwert. Kinder lernen die Lebensmittel und den Umgang mit diesen kennen.”
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