Parkraumkonzept: Ein essentieller Gewinn für die InnsbruckerInnen

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Schwarzl: Durchschaubare Angstmache der ÖVP

In der gestrigen Gemeinderatssitzung wurde das neue Parkraumkonzept für Innsbruck beschlossen. Damit wird das, was vergangene Stadtführungen seit 10 Jahren trotz mehrmaliger Anläufe immer wieder aufgeschoben haben, endlich umgesetzt. „Lange Parkplatzsuche und zugeparkte Wohngebiete – seit vielen Jahren eine unzumutbare Belastung – werden künftig der Vergangenheit angehören. Das neue, massiv vereinfachte Parkraumkonzept mit einer moderaten Anhebung der Preise (90 Minuten kosten 2,10 anstelle von 2,-) wird diese Missstände Schritt für Schritt beseitigen und dafür sorgen, dass Wohngebiete von dauerparkenden Autos befreit werden und Innsbruck auch für BesucherInnen wieder lebenswerter und attraktiver wird“, bedankt sich Grünen Klubobfrau GRin Uschi Schwarzl bei Vizebügermeisterin Sonja Pitscheider, den Koalitionspartnerinnen FI und SPÖ, aber auch bei den vielen BürgerInnen, „die uns in den letzte Monaten und Wochen massiv den Rücken gestärkt haben. Selbstverständlich nehmen wir auch die Sorgen und Anregungen der BürgerInnen ernst, diese haben aber wenig mit der Angstmache der ÖVP zu tun“, so die Grüne Klubobfrau.

parkraumslider

Wie „durchschaubar“ die Angstmache der ÖVP sei, habe die Gemeinderatssitzung gezeigt: „30 Abänderungsanträge zum Parkraumkonzept, ganz offensichtlich eingebracht, um die Ampelkoalition vorzuführen, entpuppten sich innerhalb kürzester Zeit als Schuss ins eigene schwarze Knie. Rund 10 dieser Anträgen mussten ohne Widerrede der ÖVP als rechtlich unzulässig oder überholt zurückgewiesen werden, der Rest war umzuwandeln in Zusatzanträge, und selbst diese waren teils derart dürftig oder falsch formuliert, dass sie sogar mit den Stimmen der ÖVP selbst abgelehnt wurden“, so Schwarzl.

„Wenn die ÖVP im gestrigen Gemeinderat etwas zu Fall gebracht hat, dann nicht das Parkraumkonzept sondern einzig und alleine sich selbst. Die einst ‚stadttragende‘ Partei hat mit diesem Bild aus Inkompetenz und Populismus endgültig deutlich gemacht, dass es ihr nie um das Parkraumkonzept – oder gar die BürgerInnen – sondern nur um Selbstdarstellung gegangen ist“, kann Schwarzl nur den Kopf schütteln. „Gerade wir Grüne wissen, welche Verantwortung und welch seriöses und akribisches Arbeiten die Oppositionsrolle erfordert. Inhaltsloses Schauspiel ist keine ernstzunehmende Oppositionsarbeit und wird von Innsbrucks BürgerInnen wohl schneller durchschaut, als der ÖVP lieb ist“, ist Schwarzl überzeugt.

Details zum neuen Parkraumkonzept

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