Innsbrucker Stadtbudget 2013

Schwarzl: Nicht nur für die Tram steht die Ampel auf Grün

“Es erfüllt mich mit Freude und Stolz, dass mit dem ersten Budget der Innsbrucker Ampelkoalition die ambitionierten Vorhaben der Grünen im kommenden Jahr auch ein gutes finanzielles Fundament haben”, resumiert die Grüne Klubobfrau Uschi Schwarzl die Diskussionen und Beschlüsse der letzten beiden Tage im Innsbrucker Gemeinderat. So wie das Arbeitsübereinkommen der Ampel habe auch das neue Stadtbudget viele Grüne Kapitel und Seiten, “die wir mit viel Schwung, viel Begeisterung und viel Sachverstand im Jahr 2013 gemeinsam mit unseren PartnerInnen zum Leben erwecken werden.”

Klubobfrau Uschi Schwarzl, Stadtrat Gerhard Fritz und Vizebürgermeisterin Sonja Pitscheider freuen sich über ein “grünes” Stadtbudget.

“Der gestrige Startschuss für die verlängerte Straßenbahnlinie 3 ist nicht nur passendes Symbol für neue ökologische, stadt- und geldbörselverträgliche Mobilität. Sie steht auch für viele andere Veränderungen und Vorhaben in unserer Stadt, für welche die Ampel eindeutig auf Grün geschaltet ist”, so Schwarzl. Vom Ausbau der Kinderbetreuung, über den Aufbau von BürgerInnenbeteiligung und die gestern eingeläutete Energiewende bis hin zu Kunst und Kultur als Eckpunkt der Stadtentwicklung (Theaterhaus, Haus der Musik). Es sei nicht verwunderlich, dass es der “FPÖ schier die Sprache verschlagen hat” (keine einzige Wormeldung zum Budget 2013) und “die ÖVP über aufgeregtes punktuelles Mäkeln nicht hinausgekommen ist”, sieht Schwarzl den neuen Innsbrucker Weg trotz oppositioneller Gegenstimmen bestätigt.

Dass die Grünen in einigen Zukunftsfragen wie beim Südringausbau noch keine Mehrheit im Gemeinderat haben, sei schade, aber kein Grund zur Resignation. Im Gegenteil. “Es ist Teil der grünen Geschichte, für manche Zukunftsfragen nur langsam und mühsam Mehrheiten zu finden – egal ob in Opposition oder Regierung. Und darum werden wir uns sowohl in Sachen Südringausbau als auch Radverkehr im Stadtzentrum nach wie vor und mit voller Energie bemühen. Denn für Umdenken ist es nie zu spät – für niemanden”, ist Schwarzl voller Tatendrang für die politische Arbeit 2013.

Für Detailinteressierte: Das Innsbrucker Budget 2013 als Download